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Berlin, 04. Juni 2010 - Die Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) zum 01.07.2010 kann voraussichtlich nicht wie geplant in Kraft treten. Dazu hat die Länderkammer für die Anrufung eines Vermittlungsausschusses votiert.

Für den Antrag votiert haben vor allem die SPD-Geführten und ostdeutschen Bundesländer. Die EEG-Novelle, die ab dem 01.07.2010 in Kraft treten sollte, ist somit erstmal gestoppt. Eine Entwarnung ist dies aber nicht, denn die Bundesregierung geht davon aus, dass die geplante EEG-Novelle auch rückwirkend greifen könnte.

Nach einem Kompromiss im Vermittlungsausschuss werden nun jeweils 16 Vertreter des Bundestags suchen. Anschließend wird sich der Bundesrat erneut mit der Solarförderung befassen. Die Sitzung wird frühestens im Juli stattfinden. Der Bundestag könnte daher seine bereits beschlossene Gesetzesvorlage mit absoluter Mehrheit wieder in Kraft setzen.

Quelle: Photovoltaik-Guide

Kommentare   

#1 eliesch 2010-06-04 19:36
Wäre es nicht effizienter wenn endlich Klarheit eintreten würde ?

Abesenkung um 16% würde bedeuten dass die Renditen auf ein besseres Niveau gestellt wären als 2003 - Mitte 2009.

Man stelle sich mal vor es gäbe keine Lieferengpässe und Photovoltaik funktioniert wie ein normales Geschäft......


Fakt ist doch dass der bestehende Boom, für auf unbestimmte Zeit, so weiter geht - mit der zusätzlichen Unsichereit ob eventuell, zu einem späteren Zeitpunkt, die Absenkung rückwirkend in Kraft tritt.

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