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Erfurt, 06. Juli 2010 - Nach wochenlangen Diskussionen zwischen Bund und Ländern um die zusätzliche Absenkung der Einspeisevergütung von Solarstrom in Deutschland hat der Vermittlungsausschuss nun eine Einigung erzielt. Demnach sollen die Vergütungen in zwei Schritten gesenkt werden. Die vorgesehene Höhe der Kürzung bleibt dabei bestehen.

„Die Thüringer Solarwirtschaft ist enttäuscht über diesen Rückschlag für die deutschen Hersteller“, so Dr. Hubert Aulich, Vorstandsvorsitzender des Thüringer Solarcluster. „Mit diesem Gesetz wird der weitere Ausbau von Produktionsarbeitsplätzen und Investitionen in einem hochinnovativen Industriezweig in Deutschland und der rasche Übergang zu kostengünstigem (wettbewerbsfähigen) Solarstrom gefährdet“, so Aulich weiter.

Letztlich empfiehlt der Vermittlungsausschuss dem Bundestag damit den ursprünglichen Entwurf der EEG-Novelle mit einer zeitlichen Staffelung. Dabei sollen die Förderungen rückwirkend zum 1. Juli 2010 wie folgt sinken:

  • für Dachanlagen um 13 Prozent,
  • für Freiflächenanlagen um 12 Prozent,
  • für Konversionsflächen um 8 Prozent.

Ab dem 1. Oktober sollen dann alle drei Tarife nochmals um 3 Prozentpunkte gesenkt werden. Bundestag und Bundesrat müssen dem Kompromiss noch zustimmen, was diese Woche geschehen soll. Bei den Ackerflächen bleibt es bei dem bisherigen Vorhaben, dass die Förderung seit dem 1. Juli 2010 entfällt.

Letztlich wird damit der ursprüngliche Entwurf der EEG-Novelle mit einem geringfügigem zeitlichen Versatz zum Gesetz. Trotz der Unterstützung durch die Thüringer Landesregierung ist damit der von der Industrie getragene Kompromiss einer Absenkung um 10% nicht zustande gekommen.

Quelle: SolarInput

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