Erfurt, 26. März 2010 - Der Bundesrat hat auf seiner heutigen Sitzung einem Antrag zur Verringerung der von der Bundesregierung geplanten Kürzung bei der Solarförderung zugestimmt. Thüringen und weitere Bundesländer wollen mit dem Antrag erreichen, dass die geplanten Kürzungen für Solaranlagen ab dem 1. Juli 2010 auf maximal zehn Prozent für alle Anlagentypen begrenzt werden.

Der Sprecher des Thüringer Solarclusters Dr. Hubert Aulich begrüßt die heutige Entscheidung: „Der Beschluss des Bundesrates setzt ein deutliches Zeichen für den Produktionsstandort Thüringen und Deutschland. Wir danken der Thüringer Landesregierung, insbesondere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und Wirtschaftsminister Matthias Machnig, für ihr außerordentliches Engagement für den Solarstandort. Wir hoffen, dass mit diesem Beschluss den Forderungen der Solarwirtschaft nach einer maximal 10%igen Senkung der Einspeisevergütung im Vermittlungsausschuss entsprochen wird.“

Im Januar 2010 wurde von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) ein Entwurf vorgelegt, bei dem eine Absenkung der Einspeisevergütung für Solarstrom zum 1. April 2010 um zusätzlich 15-25% vorgesehen ist. Dadurch sind in ganz Deutschland Investitionen in Milliardenhöhe, tausende von Arbeitsplätzen sowie die Technologieführerschaft deutscher Unternehmen massiv gefährdet. Für Thüringen bedeutet dies, dass allein bis zu 5.000 Arbeitsplätze direkt betroffen sind. Zudem stehen mehrere Großprojekte mit einem Investitionsvolumen von über 1,2 Milliarden Euro auf dem Prüfstand.

„Nur mit Erhalt des heimischen Marktes können Solarproduktion und Arbeitsplätze in Deutschland nachhaltig gesichert werden“, so Aulich weiter. „Darauf aufbauend wird die Branche mit Forschung und Entwicklung in Deutschland ihre Technologieführerschaft halten und ausbauen sowie Solarstrom in den nächsten drei Jahren wettbewerbsfähig zum Haushaltsstrom gestalten“, so Aulich.

Quelle: SolarInput e. V.

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