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Berlin, 08. Mai 2012, Klaus Hagemann, Hauptberichterstatter für das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Haushaltsausschuss, äußert sich zu der Antwort der Bundesregierung hinsichtlich der Forschung des Bundes im Bereich Photovoltaik und der Verwertung der Ergebnisse in Deutschland. Dabei ist dem SPD-Politiker völlig unverständlich, wie man eine Branche erst zerstören und dann auch noch fördern kann.

Klaus Hagemann: "Erst drastisch die Einspeisevergütung kürzen, um dann massiv zu fördern. Diesen industrie- und forschungspolitischen Nonsens vollzieht die Bundesregierung aktuell bei der Photovoltaik. Nach der erheblichen Absenkung der Einspeisevergütung, sollen nun "als Angebot an die deutsche Photovoltaik-Industrie" die Forschungsförderung ausgebaut und Förderanträge über mehr als 75 Millionen Euro bewilligt werden. Die "Fertigung ganzer Solarmodule in Deutschland und Europa" sei "eine aussichtsreiche Option", teilte das Bundesforschungsministerium jetzt auf SPD-Anfrage mit.

Die Bundesregierung träumt dabei offensichtlich von einem Markt, den sie in Deutschland höchst selbst zum Erliegen gebracht hat. Mehr als eine viertel Milliarde Euro an Forschungsförderung fließen beziehungsweise flossen seit 2010 an Unternehmen, Wissenschaftsorganisationen und Hochschulen. Zu welchen Ergebnissen dies geführt und wie eine Verwertung des gewonnenen Know-hows in Deutschland sicherstellt werden soll, konnte Bundesregierung dagegen auf Nachfrage der SPD-Fraktion nicht beantworten. Die Unternehmen stünden nun in der Verantwortung, mit der staatlichen Hilfe neue Photovoltaik-Technologien zu entwickeln und neue Exportmärkte zu erschließen.

Das Hue und Hott bei der Förderung der Photovoltaik ist leider ein Negativbeispiel dafür, wie die Energiewende unter Schwarz-Gelb gründlich misslingt und noch dazu viel Geld kostet."

Quelle: SPD

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