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EUROSOLAR e.V.

Bonn, 26. Februar 2010 - In seiner Bundestagsrede zum zehnjährigen Bestehen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat Dr. Hermann Scheer, Präsident von EUROSOLAR e.V. und Mitglied des Deutschen Bundestags, das EEG als marktwirtschaftliches Instrument zur Schaffung eines echten Energiemarkts eingeordnet. Es schaffe überhaupt erst "die Voraussetzungen, dass künftig tatsächlich von einem Energiemarkt geredet werden kann", sagte Scheer.

 "Markt heißt nicht: Wenige Anbieter oder gar nur einen Monopolisten mit Millionen Kunden, sondern Markt heißt: Möglichst viele Anbieter. Deswegen ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz mit all dem, was es bewirkt hat, ein Weg zur tatsächlichen Schaffung von Energiemarktbedingungen in der Gesellschaft."

Wenn es aus ökologischen und weiteren gesellschaftlichen Überlegungen politisches Ziel bleibe, auf Erneuerbare Energien umzusteigen, müsse ein Ausgleich gegenüber der hochkonzentrierten und hochprivilegierten herkömmlichen Energieversorgung geschaffen werden, sagte Scheer weiter. "Dann bedarf es zur Herstellung von Marktgleichheit einer gesonderten Privilegierung Erneuerbarer Energien."

Scheer, der einer der "Väter" des am 25. Februar 2000 vom Bundestag verabschiedeten EEG ist, widersprach der wiederholten Behauptung, die gesetzliche Einspeisevergütung sei eine "Subvention". Dieser vorwurfsvoll verwendete Begriff sei falsch, "denn die öffentlichen Kassen sind gar nicht involviert". Bei der garantierten Einspeisevergütung handele es sich um eine "Kaufpflicht" aller Stromkunden, die im zwingenden öffentlichen Interesse liege.

Die Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien EUROSOLAR e.V. begrüßte die Klarstellungen des Bundes der Energieverbraucher und des Bundesverbands Erneuerbare Energien (BEE) zur Entwicklung der Strompreise, die zu Unrecht dem stetigen Ausbau Erneuerbarer Energien angelastet werden. "Für den Ausbau Erneuerbarer Energien zahlen die Verbraucher insgesamt einen Betrag, der halb so hoch ist wie die Zusatzbelastungen, die die Stromwirtschaft den Verbrauchern ohne jeden Grund im Jahr 2009 mehr als im Jahr 2006 abverlangt hat", erklärte der Vorsitzende des Bundes der Energieverbraucher, Aribert Peters. BEE-Geschäftsführer Björn Klusmann sagte: "Die jüngsten Strompreiserhöhungen gehen weit über das hinaus, was durch die Erneuerbare Energien zu rechtfertigen wäre."

Quelle: EUROSOLAR e.V.

Kommentare   

#2 Michael Goebert 2010-03-25 12:13
Die Subventionierung der Kohle über den Kohlepfennig war genauso wie die Subventionierung der Photovoltaik eine Subventionierung, da hilft die schönste Wortdrechselei nichts - hier sollte man Klartext sprechen.

Es ist nichts anderes als eine vom Gesetzgeber organisierte Zwangsabgabe, am Bundeshaushalt vorbei, gegen die sich der Stromverbraucher nicht wehren kann, aber einer bestimmten Zielgruppe die Taschen füllt, es handelt sich ja immerhin um zweistellige Milliardenbeträge. Und das schlimmste ist, das andere preiswerte C02-Vermeidungstechniken diskriminiert werden, darin sehe ich den eigentlichen Skandal.
#1 Bernd 2010-02-27 01:11
Dem ist kaum etwas hinzuzufügen!!
Alle jammern, dass der Strom teurer wird - die großen Energiekonzerne schieben das auf die EEG Förderung - und sich gleichzeitig weitere Milliarden in die eigene Tasche.

Wer redet über die Nebenkosten der Atomwirtschaft, die Transporte, die "Lagerstätten", wer zahlt ASSE?
Die Energieriesen - oder auch Monopolisten - reden da sicherlich nicht von, denn diese Kosten tauchen in den Strompreisen geschickter Weise nicht auf. Diese Kosten werden heimlich über die Steuern getragen!!
Warum lässt man eine Technologie, deren Abfälle tödlich ist, am Netz - solange nicht die Endlagerung des kritischen Materials auch nur ansatzweise gelöst ist?
Zeitgleich wird eine Umweltschonende und Zukunftsträchtige Technologie massiv am Wachstum gehindert.
Wie passt das zusammen.
Dass es hier in erster Linie ums Geld - um sehr viel Geld - für die Energieriesen geht ist klar.
Jeder Tag, den ein AKW produziert beschert den Betreibern rund eine Million Euro Gewinn...., warum ist der Strom dann nicht günstiger?
Jede Solaranlage, die von privater Seite ans Netz geht und Strom produziert, schmälert den Gewinn der Großen.

Wo soll das hinführen?

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