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Bern, 13. Januar 2010 - Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum Beitritt der Schweiz zur Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA) verabschiedet. Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hatte die Beitrittsurkunde bereits am 27. Mai 2009 in Berlin unter Vorbehalt der Ratifikation durch die Bundesversammlung unterzeichnet. Der Bundesrat betrachtet den Beitritt zu IRENA als wichtigen Beitrag zur weltweiten Förderung der erneuerbaren Energien und zur langfristigen Versorgungssicherheit der Schweiz.

Die Internationale Agentur für Erneuerbare Energien (International Renewable Energy Agency - IRENA) wurde am 26. Januar 2009 in Bonn gegründet. Sie will eine treibende Kraft bei der weltweiten Umstellung auf eine nachhaltige Nutzung erneuerbarer Energien sein. Dazu sollen vor allem Schwellen- und Entwicklungsländer praxisnah beraten und unterstützt werden und Hilfestellung beim Aufbau von Fachkompetenz und bei der Anpassung ihrer politischen Rahmenbedingungen erhalten.

Gegenwärtig haben 139 Staaten die Satzung von IRENA unterzeichnet, acht haben sie bis heute ratifiziert. Erst wenn die Ratifizierung durch mindestens 25 Staaten erfolgt ist, tritt IRENA völkerrechtlich in Kraft. Dies wird voraussichtlich 2010 der Fall sein. Bis dahin begleitet eine Vorbereitende Kommission (Prepcom) den Aufbau der Agentur. Als Sitz von IRENA wurde Abu Dhabi bestimmt.

Der finanzielle Beitrag der Schweiz an IRENA beträgt für 2010 rund 200.000 Franken und in den Folgejahren 370.000 Franken. Dieser Betrag wird dem Budget des Bundesamtes für Energie belastet.

Der Bundesrat ist überzeugt, dass IRENA bei der international vernetzten Entwicklung und Förderung von erneuerbaren Energien eine wichtige Rolle spielen wird. Die Mitgliedschaft der Schweiz bei IRENA bedeutet eine Verstärkung der Energieaussenpolitik und entspricht damit der im Februar 2007 vom Bundesrat verabschiedeten Energiestrategie, die auf den vier Säulen Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Grosskraftwerke und Energieaussenpolitik beruht. Indem IRENA die weltweite Nutzung und den Ausbau der erneuerbaren Energien fördert, trägt sie langfristig auch zur Stärkung der Energieversorgungssicherheit der Schweiz bei.

Quelle: Bundesamt für Energie BFE / Schweiz

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