Berlin, 01. April 2011, Nach dem historischen Wahlsieg von Winfried Kretschmann (62) in Baden-Württemberg, kündigte der grüne Ministerpräsident nun einen neuen Politik-Stil an. So steht neben der Einstellung des Projekts Stuttgart 21 - das Projekt wurde mittlerweile von der Bahn auf Eis gelegt - auch die sofortige Abschaltung aller Kernkraftwerke im Land an. Einen Masterplan für einen Atom-Schnellausstieg konnte er bislang aber noch nicht vorlegen. Den Kraftwerksbetreiber EnBW plant Kretschmann zu einem Konzern mit Schwerpunkt erneuerbarer Energien umzuwandeln. Ökologischen Unternehmen gegenüber wird indessen ein freundlicher Kurs eingeschlagen.
Anhebung der Einspeisevergütung für Solarstrom geplant
Geplant ist eine zum 01.01.2011 rückwirkende Erhöhung der Solarstromförderung um 0,043 Euro für jede ins öffentliche Stromnetz eingespeiste Kilowattstunde. Die Vergütung soll bis zum Jahresende garantiert werden und stößt innerhalb der Bundesregierung auf heftige Kritik. Betreiber von Solaranlagen, deren Anlage im Jahr 2011 in Betrieb genommen wurde, dürfen sich auf Rückzahlungen freuen. Der Solarbranche soll diese Neuregelung zusätzliche Aufträge garantieren.
Um einen Anstieg der Strompreise entgegenzuwirken wird den Stromkonzernen gesetzlich auferlegt, die zusätzliche Vergütung aus deren Milliardengewinnen zu finanzieren. Die Reaktion der Stromkonzerne blieb nach Bekanntwerden der Pläne nicht aus. So werden von Seiten der Energieriesen Forderungen nach einer sofortigen Einstellung der Einspeisevergütung für Solarstrom laut.
Winfried Kretschmann weist die Forderung jedoch vehement zurück: "Eine sofortige Einstellung der Einspeisevergütung für Solarstromanlagen, wie dies erst gestern in Tschechien beschlossen wurde, kann und darf hier in Deutschland kein Thema sein. Atomkraft ist keine Brückentechnologie und behindert den Ausbau von Erneuerbaren Energien massiv."
Mehr Bürger- und Volksentscheide
Ob Stuttgart 21 eingestellt wird, das wird Kretschmann in absehbarer Zeit über einen Bürgerentscheid abstimmen lassen. In Abstimmung mit seiner Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ist bereits die Abwahl von Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen aus dessen Amt über einen Volksentscheid geplant. Ein Atomlobbyist in einem so verantwortungsvollen grünen Amt ist laut Kretschmann in keiner Weise tragbar.
Kommentare
Es handelte sich hierbei um einen Aprilscherz!
war dies nun eine Ente (Aprilscherz) oder ist an dieser Meldung etwas dran? Wenn dies ein Aprilscherz ist war muss ich sagen, Klasse, bin selten so auf eine Meldung hereingefallen.
Thomas
http://waschtrommler.org/2011/04/01/balancierten-trennung-von-kretschmann-und-schwarz-gelb/
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat soeben eine weitere Stellungnahme zu diesem Thema veröffentlicht. Bundesumweltminister Röttgen will sich zu seiner geplanten Abwahl um 10 Uhr in einer Pressekonferenz dazu äußern. Im Bundestag brodelt es gewaltig!
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