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Berlin, 11. Mai 212, Eine Mehrheit hat im Bundesrat die EEG-Novelle abgelehnt und den Vermittlungsausschuss angerufen. Dies bestätigt Hans-Josef Fell (Bündnis 90/Die Grünen). Die Solarbranche kann nun auf Nachbesserungen im EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) hoffen. Wie bekannt wurde, wird nun die Länderkammer das Gesetz überarbeiten. Details über den Verlauf der Verhandlung im Bundesrat sowie über einen Kompromiss des Verfahrens sind bisweilen nicht bekannt. Bis jedoch ein Kompromiss gefunden wird, können Monate ins Land ziehen. Die Entscheidung mag auf den ersten Blick positiv für die Solarbranche sein, jedoch bleibt die Zukunft in den nächsten Wochen weiter ungewiss. Solarunternehmen sei in der Zeit bis zu einem endgültigen Beschluss geraten, mit den "neuen" Verütungssätzen zu kalkulieren.

Im Ausschuss selber werden Vertreter aus Bundestag und Bundesrat über einen Kompromiss hinsichtlich des Gesetzes beraten. Der Kompromiss wird im Anschluss im Parlament und in der Länderkammer abgestimmt. Für Bundesumweltminister Norbert Röttgen ist das eine große Niederlage, stehen doch am 13. Mai die Wahlen in NRW an. Dort kandidiert Röttgen als CDU-Spitzenkandidat für das Amt zum Ministerpräsidenten.

Quelle: Bündnis 90/Die Grünen

Kommentare   

#2 photovoltaik-guide.de / Michael Ziegler 2012-05-11 12:21
Anmerkung der Redaktion:

Wir brauchen kein weiteres Fukushima, wir brauchen eine Regierung die Begreift um was es geht. Fukushima war schon schrecklich genug, das brauchen wir nicht ein zweites Mal.
+1 #1 KLIMA 2012-05-11 12:18
Wir brauchen eine neue Fukushima, damit die CDU begreift worum es geht.

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