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Berlin, 30. November 2010, Anlässlich der Vorstellung des Zwischenberichts der Nationalen Plattform Elektromobilität erklären Renate Künast, Fraktionsvorsitzende, und Winfried Hermann, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

Nur mit einer Kaufprämie für Plug-In-Hybride und Elektroautos wird sich Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität entwickeln. Während diese Fahrzeuge in den wichtigsten Automobilmärkten mittlerweile dank solcher Prämien marktfähig gemacht werden, tut die Bundesregierung so, als könne man in Ruhe weiterforschen, bis deutsche Hersteller so weit sind, eigene Fahrzeuge anbieten zu können.

Wir fordern 5.000 Euro Kaufprämie für klimafreundliche Fahrzeuge, die weniger als 60 Gramm CO2/km (Zwei-Liter-Auto) ausstoßen. Dies wollen wir haushaltsneutral durch eine Reform der Kfz-Steuer finanzieren, bei dem ein Bonus-Malus-System nach französischem Vorbild eingeführt wird. Die Kfz-Steuer für besonders spritschluckende Fahrzeuge würde erhöht, um spritsparende Fahrzeuge zu unterstützen.

Die Prämie soll nicht den Autoverkauf fördern, sondern die Mehrkosten für Batterien und Effizienztechnologie teilweise ausgleichen. Dieses Prinzip der Kaufförderung ist in fast allen EU-Staaten, in den USA, Japan und vor allem auch in China eingeführt.

Die Bundesregierung ist aufgefordert, ein Konzept vorzulegen zur Unterstützung der parteiübergreifenden Forderung, Elektrofahrzeuge nur mit zusätzlich erzeugtem Strom aus erneuerbaren Energien zu betreiben. Außerdem ist die Förderpolitik in den Modellregionen auf eine Verknüpfung von Elektromobilität mit dem öffentlichen Verkehr, etwa durch E-Mobilität-Car-Sharing-Projekte, zu fokussieren. Analog zur Förderung klimafreundlicher Pkw gilt es auch den öffentlichen Verkehr klimafreundlicher zu machen und Hybrid- und Elektromobilität voranzutreiben.

Quelle: Bündnis 90/Die Grünen

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