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Berlin, 11. November 2010, Zur aktuellen Debatte um den europaweiten Ausbau der Stromnetze erklärt Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft:

EU-Kommissar Oettinger verweist zu Recht darauf, dass mit dem Aus- und Umbau der europäischen Strominfrastruktur große Kosten verbunden sind. Investitionen werden aber nicht nur für den Ausbau der Netze nötig. Weit mehr kostet die Infrastruktur für die Stromerzeugung. An den Gesamtkosten hat der Ausbau der Stromnetze nur einen relativ geringen Anteil. Die Kosten für die Übertragungsnetze machen in Deutschland nur 15 Prozent der Netzentgelte aus. Das sind circa fünf Prozent der Stromkosten. Die Kosten, die durch den Ausbau der Stromübertragungsnetze auf die Stromkunden zukommen, werden daher deutlich überbewertet und dramatisiert.

Ein weiterer Punkt wird deutlich: Der Umbau der Stromnetze ist eine europäische Aufgabe. Der Wechsel auf die EU-Ebene hat dem Kommissar damit zu einer Einsicht verholfen, von der die deutsche Bundesregierung noch weit entfernt ist. Vor einem Jahr schon hat sie ein Memorandum of Understanding für die Schaffung eines Nordseestromnetzes mit den anderen Nordsee-Anrainern angekündigt. Ergebnisse sind bisher nicht bekannt. Auch die regulatorischen Rahmenbedingungen für die Einbindung von Seekabeln in das deutsche Stromsystem - der erste Schritt auf dem Weg zu einem europäischen Stromnetz – hat sie bisher sträflich vernachlässigt.

Das Zurückfallen auf die Atomkraft, wie im heute veröffentlichten Strategie-Papier von Kommissar Oettinger angekündigt, geht aber an jeder Realität vorbei. Diese Politik setzt auf Konflikt statt auf Konsens und wird auch den Ausbau der Stromnetze unmöglich machen.

Quelle: Bündnis 90/Die Grünen

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