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Berlin, 16. November 2011, Nach einer Prognose der Übertragungsnetzbetreiber wird die Umlage für erneuerbare Energien steigen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött:
 
Die Bürger werden im nächsten Jahr mit ihrer Stromrechnung 3,59 Cent pro Kilowattstunde für erneuerbare Energien zahlen, im Jahr 2013 zwischen 3,66 und 4,74 Cent pro Kilowattstunde. Dies ergibt die aktuelle Prognose der vier Übertragungsnetzbetreiber.
 
Bei allen Unsicherheiten solcher Prognosen wird deutlich, dass wir beim Ausbau der erneuerbaren Energien stärker als bisher das Kosten-Nutzen-Verhältnis der unterschiedlichen erneuerbaren Energien zum Maßstab machen müssen. Ein Anstieg der Umlage auf Größenordnungen von über 4 Cent pro Kilowattstunde ist weder für die Bürger noch für die Wirtschaft akzeptabel. Er entspricht auch nicht unserem Ziel, die Umlage in einer Größenordnung von circa 3,5 Cent pro Kilowattstunde zu halten.
 
Wir stehen zu unseren anspruchsvollen Ausbauzielen bei den erneuerbaren Energien. Die Belastung der Bürger durch die EEG-Umlage muss aber so gering wie möglich gehalten werden. Wir laufen sonst Gefahr, die Akzeptanz der Bürger für den Ausbau der erneuerbaren Energien zu verlieren. Zudem führt eine unangemessen hohe EEG-Umlage auch bei Unternehmen zu steigenden Strompreisen. Diese können die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und damit Arbeitsplätze gefährden.
 
Zum Erreichen unserer Ausbauziele brauchen wir die erneuerbaren Energien in ihrer gesamten Vielfalt. Es ist allerdings wichtig, vor allem solche Erzeugungsarten mit dem Erneuerbaren-Energie-Gesetz zu unterstützen, die in Deutschland zu vergleichsweise günstigen Kosten erzeugt werden können. Es ist zudem erforderlich, die erneuerbaren Energien möglichst schnell in den Markt zu integrieren.   

Mit der ab 1. Januar 2012 in Kraft tretenden Novelle des Erneuerbaren-Energien- Gesetzes haben wir wichtige Weichen für mehr Marktintegration gestellt und die Bürger bei den Kosten entlastet. Wir werden die Kostenentwicklung der einzelnen erneuerbaren Energien – wie bislang – auch im nächsten Jahr sehr genau prüfen und, falls erforderlich, zum Nutzen für die Bürger und den Wirtschaftsstandort nachsteuern.
 
Hintergrund:
Die Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz, Amprion, EnBW Transportnetze und TenneT haben heute die Mittelfristprognose für die Entwicklung der EEG-Umlage für das Jahr 2013 abgegeben. Danach werden die Stromverbraucher zwischen 3,66 Cent pro Kilowattstunde und 4,74 Cent pro Kilowattstunde zusätzlich für Strom aus erneuerbaren Energien zahlen. Im Jahr 2012 beträgt die Umlage 3,59 Cent pro Kilowattstunde.
 
Quelle: CDU/CSU

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