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Erfurt, 5. Februar 2010 - Am Solarstandort Erfurt-Südost demonstrierten gestern mehrere hundert Mitarbeiter der Firmen asola, PV Crystalox Solar, Masdar PV, des CiS Forschungsinstitut und des BWAW gemeinsam gegen die vom BMU geplante massive Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom. Dr. Aulich vom Thüringer Branchenverband SolarInput betonte die hohe Bedeutung der Solarindustrie für Investitionen in den Green-Tech Standort Thüringen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Mit einer gemeinsamen symbolischen Ballonaktion zeigten Industrie, Politik, Forschung und Bildung den gemeinsamen Weg ins solare Zeitalter auf.

Thüringens Wirtschafts- und Arbeitsminister Matthias Machnig (SPD) sprach zu den Mitarbeitern der Thüringer Solarfirmen. Er sicherte den Anwesenden seine volle Unterstützung bei der Durchsetzung ihres Anliegens zu. Im Anschluss an die Demonstration traf sich Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) mit den Firmenvertretern sowie den Branchenverbänden SolarInput und Solarvalley Mitteldeutschland zu weiteren Gesprächen.

Die Demonstration am Standort Erfurt-Südost wurde von den Solar-Unternehmen zusammen mit Vertretern der Solarforschungseinrichtungen und der Bildungsträger durchgeführt. Sie fand im Rahmen einer bundesweiten Aktion gegen die von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) geplante zusätzliche Absenkung der Einspeisevergütung für Solarstrom zum 1. April 2010 um zusätzlich 15-25% statt. Dadurch wären in Thüringen wie in ganz Deutschland Investitionen in Milliardenhöhe, tausende von Arbeitsplätzen sowie die Technologieführerschaft deutscher Unternehmen massiv gefährdet. Für Thüringen bedeutet dies, dass bis zu 5.000 Arbeitsplätze direkt betroffen wären. Zudem stünden mehrere Großprojekte mit einem Investitionsvolumen von über 1,2 Milliarden Euro auf dem Prüfstand. Damit wäre der Standort Erfurt-Südost, der seit mehr als 13 Jahren Heimat der Thüringer Solarindustrie ist und an dem Produktion, Forschung und Bildung vereint sind, vor dem aus.

Statements:

Matthias Machnig, Thüringer Wirtschaft- und Arbeitsminister: „Es darf in der Solarbranche keinen Abbruch Ost geben. Die Bundesregierung zieht Ostdeutschland nach unten, wenn sie die Unterstützung der Solarbranche runterfährt. Die Bundesregierung ist jetzt in der Verantwortung: Sie muss einen akzeptablen Alternativvorschlag vorlegen, damit die Solarbranche in Deutschland eine Zukunftsbranche bleibt.“ Dr. Hubert Aulich, Vorstand PV Crystalox Solar, Vorstandsvorsitzender SolarInput, Vorstandsvorsitzender Solarvalley Mitteldeutschland: „Die Solarindustrie in Thüringen und in Deutschland braucht verlässliche Rahmenbedingungen für das weitere Wachstum und für neue Investitionen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Den drastischen Einschnitt von ca. 15% von Herrn Bundesumweltminister Röttgen lehnen wir ab. Der von der Industrie getragene Vorschlag einer zusätzlichen Absenkung der Einspeisevergütung von ca. 5% sollte gefolgt werden.“

Reinhard Wecker, Geschäftsführer asola Advanced and Automotive Solar Systems: „Die ohnehin jährliche Reduzierung der Einspeisevergütung um 10% zwingt uns bereits zur ständigen Kostensenkung. Der Solarmarkt ist, auch durch die asiatische Konkurrenz, ein schwer umkämpfter Markt. Eine zusätzliche Reduzierung der Einspeisevergütung um weitere 15 % ist unmöglich zu Schultern, um weiterhin wettbewerbsfähig zu bleiben. Ich appelliere daher an die Politiker, verhindern Sie die geplante Änderung des EEG, riskieren Sie nicht die Abgabe der deutschen Technologieführerschaft in der Solarbranche und lassen Sie nicht zu, dass geplante Investitionen ins Ausland wandern.“

Dr. Rainer Gegenwart, Geschäftsführer Masdar PV GmbH: „Manche Personen vergessen gern, dass bei genauer Betrachtung andere Energieerzeugungsformen viel stärker gefördert werden als die PV Branche. Bei vergleichbaren Anteilen an der Stromerzeugung wurden so etwa die Erneuerbaren Energien nur mit etwa einem Viertel der Summe gefördert, die in die Kernenergie geflossen ist. Insbesondere aber würde ich den Verbraucherschützern gerne in Erinnerung rufen, dass die solaren EEG Kosten beim Haushaltsstrom 2009 nur etwa 2% des Strompreises ausmachen, also sicherlich nicht der Preistreiber sind. Dagegen sind Strompreise insgesamt seit dem Jahr 2000 um über 80% gestiegen. Hier sollte der Verbraucherschutz ansetzen.“

Dr. Hans-Joachim Freitag, Institutsleiter CiS Forschungsinstitut für Mikrosensorik und Photovoltaik GmbH: „Meine große Befürchtung ist, dass mit dem Plan von Herrn Minister Röttgen massive Einbrüche bei der Industrie entstehen mit großen Einschnitten und Kürzungen in der Forschung- und Entwicklung in unserem Solarzentrum. Es ist die große Stärke der deutschen Solarindustrie, dass sie durch enorme FuE Anstrengung gegenüber der ausländischen Konkurrenz deutliche technologische und qualitative Vorteile hat. Dieser Vorsprung in der Kooperation in Forschung und Entwicklung darf nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden.“ 

Karl-Heinz Pfündner, Geschäftsführer BWAW Thüringen gGmbH: „Die beruflichen Perspektiven der gegenwärtig 5.000 Mitarbeiter in der Thüringer Solarwirtschaft werden durch die geplanten Kürzungen des Bundes ebenso leichtfertig aufs Spiel gesetzt, wie die künftigen 3.000 vorgesehenen neuen Arbeitsplätze. So wird die Klima- und Umweltpolitik des Bundes die Investitionen und Jobs der Branche vernichten und selbst zur Klima- und Umweltbelastung mutieren.“

Quelle: Solarinput

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