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Anlässlich von Behauptungen, die Union wolle das EEG abschaffen, erklären der stellvertretende Vorsitzende Michael Meister MdB, und der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Joachim Pfeiffer MdB.

Die Union möchte das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nicht abschaffen, sondern um eine Marktprämie ergänzen - anders lautendende Behauptungen entbehren jeder Grundlage. Durch diese Ergänzung können die Erneuerbaren Energien ein echter und starker Wettbewerber auf dem Strommarkt werden. Leider hat sich der Koalitionspartner und auch Teile der Branche diesem Vorschlag verschlossen. Die Union wird dieses Ziel jedoch auch in der nächsten Legislaturperiode wieder aufnehmen und konsequent verfolgen.

Die Einführung der Marktprämie würde der von der Monopolkommission kritisierten Tatsache, dass die vorranginge EEG-Einspeisung zu einer Verstopfung des Marktes führe, entgegenwirken. Die Prämie schafft zusätzliche Anreize für Betreiber von Anlagen zur Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien, ihren Strom direkt an der Börse zu verkaufen. Das schafft mehr Wettbewerb an den Strommärkten. Die SPD hat sich zwar formal auf Verhandlungen eingelassen, lehnte allerdings bis zuletzt das Kompromissangebot der Union ab. Wir werden uns jedoch auch zukünftig für eine qualitative Verbesserung der Förderung von Erneuerbaren Energien einsetzen. Denn das gibt den Erneuerbaren Energien den nötigen Impuls auf dem Weg zur Konkurrenzfähigkeit gegenüber fossilen Brennstoffen.

Quelle: CDU/CSU

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