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Berlin, 04. Oktober 2010, Energie soll auch in Zukunft "sauber, sicher und bezahlbar" sein. Dies betonte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle bei der ersten Lesung des Energiekonzepts 2050 und der dazugehörigen Gesetze im Deutschen Bundestag. Bundesumweltminister Norbert Röttgen würdigte das Energiekonzept als Einstieg in eine verantwortungsvolle Energiepolitik.

"Erstmals nach vielen Jahren haben wir jetzt in Deutschland ein langfristig angelegtes Energiekonzept vorgelegt", sagte Brüderle. Es handele sich um ein "wirklich umfassendes Konzept für Strom, für Wärme und für Verkehr".

 

Röttgen bezeichnete das vorgelegte Energiekonzept als "Meilenstein". Dem Industriestaat Deutschland habe seit Jahrzehnten ein Energiekonzept gefehlt. "Das liegt nun vor", stellte er fest.

Die Bundesregierung hatte am 28. September das Energiekonzept 2050 beschlossen. Ziel ist, das Zeitalter der erneuerbaren Energien so schnell wie möglich zu erreichen und gleichzeitig den Preis für Strom bezahlbar zu halten.

Klare Ziele - konkrete Maßnahmen

 

Röttgen erläuterte die ambitionierten Ziele des Konzepts:

  • So sollen die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent, bis 2030 um 55 Prozent, bis 2040 um 70 Prozent und bis 2050 um 80-95 Prozent (jeweils gegenüber 1990) sinken.
  • Bis 2050 soll der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung 80 Prozent betragen.
  • Und der Primärenergieverbrauch soll bis 2050 um 50 Prozent gegenüber 2008 sinken.

Das Energiekonzept umfasst etwa 60 konkrete Maßnahmen, die zeigen, wie diese Ziele erreicht werden können. Mit einem 10-Punkte-Sofortprogramm werden wichtige Projekte bis Ende 2011 auf den Weg gebracht.

 

Das 10-Punkte-Sofortprogramm

 

Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke notwendig

 

Röttgen kritisierte die damalige rot-grüne Bundesregierung, die lediglich den Atomausstieg beschlossen, den Einstieg in eine  wirkliche Umstellung auf erneuerbare Energien hingegen versäumt habe.

 

In den vergangenen zehn Jahren sei etwa beim Ausbau des Leitungsnetzes und der Speicherkapazitäten für erneuerbare Energien "praktisch nichts" passiert, so Röttgen.

 

Da diese Voraussetzungen für eine umfassende Nutzung alternativer Energien erst noch geschaffen werden müssten, sei auch geplante Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke notwendig.

 

Zusätzliche Sicherheitsstufe für KKW

 

Erneut betonte Röttgen, die Bundesregierung wolle die Sicherheitsanforderungen für Kernkraftwerke - anders als Rot-Grün - nicht nur beibehalten, sondern ausdehnen.

 

So werde über die bestehenden Sicherheitsstandards hinaus ein weiterer Vorsorgemaßstab angelegt. Dieser werde jedoch nicht in einem Vertrag mit den Energieversorgern, sondern im Atomgesetz geregelt. 

Quelle: Bundesregierung

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