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Berlin, 06. Juni 2011, Die Kernkraftwerke in Deutschland werden schrittweise abgeschaltet. Im Jahr 2022 wird das letzte vom Netz gehen. Zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte unseres Landes gibt es ein festes Datum für das Ende der Kernkraft.

Das verabschiedete Atomgesetz legt die Grundlagen dafür. Auch nach Fukushima halten andere Staaten an der Kernenergie fest. Die Bundesregierung hat die Restrisiken der Kernenergie neu bewertet und sich für einen anderen Weg entschieden: Deutschland will noch schneller als ursprünglich im Energiekonzept des Jahres 2010 geplant aus der Kernenergie aussteigen. Spätestens Ende 2022 soll das letzte deutsche Kernkraftwerk ausgeschaltet werden.

 

Stufenweiser Ausstieg

 

Der Ausstieg soll stufenweise erfolgen. Grundlage ist eine Regelauffzeit von 32 Jahren. Denn bereits gemachte Investitionen in die Kraftwerke sollen sich noch lohnen.

 

Mit Inkrafttreten des neuen Atomgesetzes sollen zunächst die Kernkraftwerke vom Netz gehen, die bereits im Zuge des Moratoriums abgeschaltet wurden: Biblis A, Neckarwestheim 1, Biblis B, Brunsbüttel, Isar 1, Unterweser, Philippsburg 1. Hinzu kommt das Kraftwerk Krümmel, das zum Zeitpunkt des Moratoriums bereits abgeschaltet war.

Es sollen dann jeweils zum Jahresende folgen:

 

2015: Grafenrheinfeld

2017: Gundremmingen B

2019: Philippsburg 2

2021: Grohnde, Gundremmingen C und Brokdorf

2022: Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2

Eine Übertragung von Elektrizitätsmengen bleibt möglich.

 

Die Stromversorgung sichern

 

Deutschland ist ein Hochindustrieland mit einem hohen Strombedarf. Um Engpässe oder Spannungszustände im Elektrizitätsversorgungssystem zu verhindern, wird deshalb eine ausreichende Reservekapazität von einem der Kernkraftwerke vorgehalten. Diese Möglichkeit soll für die nächsten beiden Winterhalbjahre bis zum Frühjahr 2013 vorgesehen werden. Während dieses Übergangszeitraums können zusätzliche Kraftwerkskapazitäten aufgebaut werden. Dies gilt jedoch nur dann, wenn fossile Kraftwerke nicht in ausreichender Form einspringen können.

 

Endlager

 

Die Generationen, die die Kernenergie nutzen, müssen sich auch um die Lagerung der radioaktiven Abfälle sorgen. Dies schließt die ergebnisoffene Weitererkundung von Gorleben ebenso ein wie die Ermittlung allgemeiner geologischer Eignungskriterien und möglicher alternativer Entsorgungsoptionen. Die Bundesregierung wird bis Ende dieses Jahres dazu einen Vorschlag unterbreiten.

 

Kernkraft wird international genutzt, allein in Europa stehen über 140 Anlagen. Deswegen tritt die Bundesregierung dafür ein, die Sicherheit von Kernkraftwerken in Europa und weltweit zu erhöhen. Die EU-Stresstests und die Vereinbarung der G8-Staaten sind erste Schritte dahin.

 

Am 15. März hatte die Bundesregierung ein Moratorium von drei Monaten für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke verkündet. Denn die Reaktorkatastrophe in Japan machte eine Neubewertung nötig. Zu diesem Zweck erhielt die Reaktorsicherheitskommission den Auftrag, die Sicherheit der Kernkraftwerke zu überprüfen. Außerdem setzte die Bundesregierung die Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" ein. Die Empfehlungen der Kommissionen wie auch die energiepolitischen Gespräche mit den Ländern bildeten die Grundlage für die Entscheidung, den Ausstieg aus der Kernenergie zu beschleunigen.

Quelle: Bundesregierung

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